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Das Neue Telekommunikationsgesetz (TKG) im Dezember 2021: Was Telekommunikationsunternehmen jetzt wissen müssen

Das Jahr 2021 brachte bedeutende Veränderungen im Telekommunikationsrecht mit sich, insbesondere durch die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) im Dezember. In diesem Blogbeitrag werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Neuerungen und geben Telekommunikationsunternehmen einen Überblick über die jüngsten Änderungen.

1. Netzneutralität und Qualitätsanforderungen

Die Novellierung des TKG im Dezember 2021 stärkt die Netzneutralität weiter. Telekommunikationsunternehmen müssen sicherstellen, dass alle Datenverkehre gleich behandelt werden und dürfen die Qualität des Internetzugangs nicht beeinträchtigen. Dies schließt die Gewährleistung von Mindestqualitätsanforderungen für den Breitbandzugang ein.

2. Förderung von Glasfaser- und 5G-Netzen

Die neue Gesetzgebung unterstreicht die Bedeutung der Förderung von Glasfaser- und 5G-Netzen. Telekommunikationsunternehmen werden ermutigt, in den Ausbau dieser fortschrittlichen Technologien zu investieren. Dies könnte auch durch staatliche Fördermittel und Anreize unterstützt werden.

3. Ausbau ländlicher Gebiete

Ein zentraler Fokus des neuen TKG liegt auf dem Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur in ländlichen Gebieten. Telekommunikationsunternehmen müssen verstärkt in den Ausbau von Breitbanddiensten in Regionen investieren, die bisher unterversorgt sind.

4. Schutz vor unerwünschten Werbeanrufen

Das Gesetz verschärft die Regulierung von unerwünschten Werbeanrufen. Telekommunikationsunternehmen müssen sicherstellen, dass ihre Kunden effektive Mittel zur Verfügung haben, um sich vor unerwünschten Anrufen zu schützen. Dies könnte beispielsweise durch verbesserte Sperrmechanismen erfolgen.

5. Erhöhte Sicherheitsanforderungen

Die Novellierung des TKG setzt verstärkt auf erhöhte Sicherheitsstandards im Telekommunikationssektor. Telekommunikationsunternehmen sind aufgefordert, ihre Netzwerke und Dienste gegen Cyberangriffe zu schützen. Dies könnte die Implementierung zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen und die verstärkte Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden einschließen.

6. Roaming-Regulierungen und internationale Zusammenarbeit

Das Neue TKG adressiert auch Roaming-Regulierungen und betont die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit. Telekommunikationsunternehmen müssen sicherstellen, dass ihre Kunden faire Roaming-Konditionen erhalten, und gleichzeitig an internationalen Standards teilnehmen, um reibungslose Kommunikation im globalen Kontext zu gewährleisten.

7. Transparenzpflichten und Verbraucherinformationen

Die neuen Vorschriften legen verstärkte Transparenzpflichten für Telekommunikationsunternehmen fest. Dies umfasst klare Verbraucherinformationen zu Diensten, Vertragsbedingungen und Gebühren. Die Kommunikation mit den Kunden muss verständlich und leicht zugänglich sein.

8. Stärkung der Rechte von Verbrauchern

Das TKG 2021 stärkt die Rechte der Verbraucher im Telekommunikationssektor. Dazu gehören verbesserte Kündigungs- und Wechselmöglichkeiten, um den Verbraucherschutz zu fördern und den Wettbewerb zu intensivieren.

9. Datenschutz und Sicherheit von Telekommunikationsdiensten

Die Novellierung unterstreicht die Bedeutung von Datenschutz und Sicherheit in Telekommunikationsdiensten. Telekommunikationsunternehmen müssen verstärkt in Datenschutzmaßnahmen investieren und ihre Dienste gegen Sicherheitsbedrohungen absichern.

10. Regulatorische Flexibilität und Innovationen

Das Neue TKG bietet auch mehr regulatorische Flexibilität, um Innovationen im Telekommunikationssektor zu fördern. Dies könnte dazu beitragen, dass Telekommunikationsunternehmen flexibler auf neue Technologien und Marktentwicklungen reagieren können.

Fazit: Anpassungsfähigkeit als Schlüssel zum Erfolg

Die Neuerungen im Telekommunikationsgesetz im Dezember 2021 bringen Veränderungen und Herausforderungen mit sich, aber auch Chancen für Telekommunikationsunternehmen. Die Anpassungsfähigkeit an die neuen Vorschriften und die Bereitschaft zur Investition in fortschrittliche Technologien werden entscheidend sein, um im dynamischen Telekommunikationsmarkt erfolgreich zu agieren.

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Sicherheitsbeauftrager nach §166 TKG

Nach §166  Telekommunikationsgesetz besteht über die Verpflichtung zur Vorlage eines Sicherheitskonzeptes hinaus, die Verpflichtung zur Benennung eines Sicherheitsbeauftragten.

Diese Rolle kann extern beauftragt werden. Für diese Aufgabe fallen meist nur wenige Tage Aufwand im Jahr an. Schonen Sie daher Ihre internen Ressourcen, sparen Sie sich den kostenintensiven Aufbau von internem Know-how und greifen Sie stattdessen auf unsere erfahrenen Experten zu. Wir stimmen mit Ihnen gemeinsam die "erforderlichen technischen Vorkehrungen und sonstige Maßnahmen" ab, erstellen Ihr Sicherheitskonzept nach § 166 TKG und übernehmen für Sie alle Abstimmungen mit der Bundesnetzagentur (BNetzA). 

Anschließend stehen wir weiterhin als Ansprechpartner für Sie und die BNetzA zur Verfügung und übernehmen die Pflege der erforderlichen Dokumentation. 

Darüber hinaus stehen wir Ihnen im Falle von Überprüfungen durch die BNetzA jederzeit als kompetenter Partner zur Verfügung.

Auf Wunsch übernehmen wir für Sie die Rolle des Sicherheitsbeauftragten im Rahmen einer Beauftragung als "Externer Sicherheitsbeauftragter nach §166 TKG".

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